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AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen Michael Neher
1. Geltungsbereich
Diese Geschäftsbedingungen finden Anwendung auf alle Textbeiträge des Autors Michael Neher.
2. Allgemeines
Gelieferte Textbeiträge bleiben Eigentum des Autors Michael Neher. Sie werden dem Besteller, soweit nicht einzelvertraglich anders vereinbart und schriftlich geregelt, vorübergehend zur Ausübung der nachfolgend eingeräumten Nutzungsarten überlassen.
Vorschläge und Anregungen des Bestellers sind gestattet, begründen aber kein Miturheberrecht.
Abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers gelten nur, wenn sie durch den Autor schriftlich bestätigt werden. Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Bestellers wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
Auch für Lieferungen ins Ausland gilt deutsches Recht.
3. Umfang des Nutzungsrechts
Der Autor räumt dem Besteller für das Werk ein Nutzungsrecht in dem im Auftrag oder in einer separaten Bestätigung bestimmten Umfang ein. Das Nutzungsrecht gilt nur für den vereinbarten Zweck, Sprachraum und Umfang.
Soweit nicht anders vereinbart, gilt das Nutzungsrecht nur zur einmaligen Nutzung. Jede erneute Nutzung, Mehrfachverwertung oder sonstige Ausweitung des ursprünglich eingeräumten Nutzungsrechts ist nur mit der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers erlaubt.
Eingeräumte Nutzungsrechte können ohne Zustimmung des Autors nicht übertragen werden. Dies gilt entgegen § 34 Abs. 3 UrhG auch dann, wenn die Übertragung im Rahmen der Gesamtveräußerung eines Unternehmens oder der Veräußerung von Teilen eines Unternehmens geschieht.
Eine Weitergabe der Textbeiträge des Autors durch den Besteller an Dritte darf ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Autors nicht erfolgen. Dies gilt auch für die Weitergabe an Tochtergesellschaften des Bestellers, die nicht ausdrücklich Auftraggeber des Autors sind.
Textbeiträge des Autors dürfen ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Autors nicht in Datenbanksystemen oder Onlinesystemen (Internet, Intranet, Mailsystemen etc.) eingespeichert oder sonst elektronisch verwertet oder bearbeitet werden.
Die Verwendung von Textbeiträgen als Archivmaterial ist nur nach schriftlicher Genehmigung gestattet.
Textbeiträge des Autors dürfen nur redaktionell verwendet werden. Sie dürfen in der Tendenz nicht verfremdet und nicht verfälscht werden. Eine Entstellung des Werkes sowie eine sonstige Beeinträchtigung ist untersagt. Der Besteller ist zur Beachtung der publizistischen Grundsätze des Deutschen Presserates (Pressekodex und Richtlinien) verpflichtet.
Textbeiträge des Autors sind, soweit nicht einzelvertraglich schriftlich geregelt, durch einen Urhebervermerk unter Angabe des vollständigen Namens des Autors zu kennzeichnen. Sammelnachweise reichen nur aus, sofern sich aus ihnen die zweifelsfreie Zuordnung des Urhebers zum Beitrag entnehmen lässt.
Die Verwendung der Textbeiträge des Autors für Werbezwecke ist ohne gesonderte schriftliche Genehmigung des Autors nicht gestattet.
Eine Erlaubnis zur Wahrnehmung weiterer Rechte durch den Besteller bedarf einer gesonderten schriftlichen Genehmigung.
Der Besteller ist verpflichtet, dem Autor ein Belegexemplar gem. § 25 Verlagsgesetz kostenlos zu liefern.
Die Übertragung von Zweitrechten an Verwertungsgesellschaften bleibt dem Autor vorbehalten. Exklusivrechte oder Sperrfristen müssen gesondert vereinbart werden.
Das Nutzungsrecht des Bestellers entsteht erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung an den Autor.
4. Möglichkeit eines uneingeschränkten Nutzungsrechts
Der Auftraggeber kann jederzeit das uneingeschränkte und alleinige Nutzungsrecht an den Textbeiträgen des Autors erwerben, um örtlich und zeitlich unbeschränkt die Textbeiträge des Autors zu verwenden. Der Erwerb bedarf der Schriftform. Die Kosten des uneingeschränkten Nutzungsrechts müssen gesondert vereinbart werden. Ist keine Vereinbarung getroffen, so sind 300 % des vereinbarten Preises für das unter Ziffer 3. beschriebene Nutzungsrecht zu entrichten. Bei lediglich lokal agierenden Unternehmen gelten 150 % des Preises des unter Ziffer 3. beschriebenen Nutzungsrechtes für das uneingeschränkte Nutzungsrecht.
Das uneingeschränkte Nutzungsrecht des Bestellers entsteht erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung an den Autos.
5. Bildrechte
Die unter Ziffer 3. und 4. getroffenen Regelungen gelten ebenso für durch den Autor gefertigte Lichtbilder im Sinne des § 72 UrhG.
6. Urheberpersönlichkeitsrecht
Die Urheberpersönlichkeitsrechte des Autors bleiben unberührt. Eine Urheberbezeichnung (Name oder vereinbartes Kürzel) ist in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Beitrag stets zu verwenden, soweit nicht Abweichendes vereinbart ist.
7. Honorare/ Vergütung
Die Höhe des Vergütungsanspruches geht aus dem Angebot bzw. der Auftragsbestätigung hervor. Die vereinbarten Preise verstehen sich zuzüglich Mehrwertsteuer in der jeweils bei Rechnungsstellung geltenden Höhe, ohne Skonto und sonstige Nachlässe.
Nebenleistungen (wie z. B. Reise-, Material- oder Transportkosten) werden, sofern nicht bereits Gegenstand des Angebots bzw. der Auftragsbestätigung, zusätzlich berechnet.
Die Vergütung ist, sofern nichts anderes vereinbart wurde, 14 Tage ab Rechnungsstellung fällig. Skontoabzug ist ohne gesonderte Vereinbarung grundsätzlich nicht zulässig.
Der Auftraggeber kann mit den Aufträgen des Autors nur aufrechnen, wenn die Gegenforderung durch den Autor unbestritten ist oder ein rechtskräftiger Titel vorliegt.
8. Lieferzeiten
Es gelten die vertraglich vereinbarten Lieferzeiten.
9. Eigentumsvorbehalt
Bis zur Bezahlung sämtlicher Ansprüche aus den Geschäftsbeziehungen mit dem Autor bleiben alle Rechte an der Entwicklung im Eigentum des Autors, insbesondere Urheberrechte und Textarbeiten.
10. Freiexemplar
Der Autor hat bei Arbeiten im Bereich Print, Konzeption und Text Anspruch auf fünf gemäß der Leistung produzierte Freiexemplare.
11. Pflichten des Aufraggebers
Der Auftraggeber verpflichtet sich, die für die Erstellung oder Änderung von Textarbeiten erforderlichen Unterlagen zeitgerecht zur Verfügung zu stellen.
Der Auftraggeber hat den Autor von etwaig betroffenen Rechten Dritter freizustellen, sofern diese dem Autor zur Verfügung gestellt werden und von diesem benötigt werden.
12. Gewährleistung und Haftung
Der Auftraggeber garantiert, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte und Informationen nicht in rechtswidriger Weise in Rechte Dritter eingreifen. Er stellt den Autor von jeglichen Ansprüchen in diesem Zusammenhang frei und ersetzt die Kosten für die Rechtsverteidigung.
Mit der Abnahme von Textentwürfen mitsamt dazugehörigen Bildern übernimmt der Auftraggeber die Verantwortung für deren Richtigkeit und wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit.
Beanstandungen gleich welcher Art, sind unverzüglich nach Ablieferung geltend zu machen. Unterlässt der Auftraggeber die Anzeige, so gilt das durch den Autor gelieferte Werk als genehmigt.
13. Gestaltungsfreiheit
Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit.
14. Datenschutz
Zum Zwecke der Vertragsabwicklung und Kundenbetreuung werden personen- und firmenbezogene Daten des Aufraggebers durch den Autor gespeichert.
15. Schlussbestimmungen
a) Erfüllungsort ist Hamburg.
b) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Michael Neher
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